Die Ortsgemeinde ist mit dem Neubaugebiet an die Grenzen der zur Bebauung zulässigen Flächen gestoßen. Wie Wolfgang Strey vom Kaiserslauterer Büro WSW in der Ratssitzung deutlich machte, überschreite die Gemeinde mit Ausweisung des Neubaugebietes „In der langen Dell“ das ihr zur Verfügung stehende Flächenpotenzial um rund 4 000 Quadratmeter, was aufgrund der gesetzlichen Vorgaben so nicht genehmigungsfähig sei.
Insgesamt dürfe die Kommune aktuell noch eine Wohnbaufläche von insgesamt 2,58 Hektar ausweisen, was ziemlich genau mit der Größe des angedachten Neubaugebietes identisch sei. Durch Flächenrücknahmen im Außenpotenzial sei es möglich, die Wohnbauflächenreserven um rund 1,2 Hektar zu vergrößern. Als Problem sah Strey das erschlossene und bebaubare Grundstückspotenzial von rund 5 600 Quadratmetern in der Turnstraße, das laut Ansicht der Kreisverwaltung trotz von drei Seiten umbauter Lage dem Außen- statt dem Innenbereich zugerechnet werde. „Falls die Grundstücksbesitzer dort einen Bauantrag stellen, würde er genehmigt“, machte der Ingenieur deutlich, wodurch sich die Wohnbauflächenreserven der Gemeinde um die dann bebauten Flächen reduzierten. Infolgedessen müsste das geplante Baugebiet analog verkleinert werden, um das Potenzial der Gemeinde nicht allzu deutlich zu überschreiten. Um Rechtssicherheit zu erreichen und das mittlerweile vorangeschrittene Bauleitverfahren zum Neubaugebiet, das für die Gemeinde absolute Priorität genießt nicht zu gefährden, riet Strey dazu, die Ausweisung von weiterem privatem Wohnbauland im Bereich der Turn-/Dornstraße mittels Bebauungsplan zurückzustellen, was der Gemeinderat auch einstimmig beschloss.
In aller Deutlichkeit machte Ortsbürgermeister Erich Sommer klar, dass eine Verkleinerung des Neubaugebietes mit Blick auf den hohen angemeldeten Wohnbaubedarf für die Gemeinde nicht infrage kommt. Zur Vergrößerung der Flächenreserven der Gemeinde regte der Ortschef an, das mit einer Gewerbehalle bebaute Grundstück in der Weselberger Straße am Ortsende zur Gewerbefläche zu erklären, das derzeit als Mischbaufläche ausgewiesen ist und somit zur Hälfte in das Wohnbaupotenzial eingerechnet wird. „Da reine Gewerbeflächen nicht zählen, könnten wir damit rund 2 000 Quadratmeter gewinnen und so möglicherweise auch die Turnstraße bebaubar halten“, machte Sommer als Überlegung deutlich, was Strey als Alternative zu prüfen versprach.
„Wir gehen mit der Ansicht der Kreisverwaltung, das Gelände in der Turnstraße als Außenbereich zu definieren, nicht konform“, vertrat SPD-Sprecher Jochen Werle eine andere Ansicht als die Behörde. Seit Jahren schon sei dieser Bereich rundum bebaut, so dass das fragliche Gebiet faktisch schon lange im Dorfinnern liege. Um den Innenbereich wie von Seiten des Landes ausdrücklich gewünscht zu verdichten, sei eine Bebauung dort mindestens ebenso sinnvoll wie in anderen Bereichen der Ortschaft, gab Werle die Meinung der Genossen wieder. Ähnlich sah die Sache auch CDU-Sprecher Steffen Schnöder, der sich klar zur Fortsetzung der Erschließung des Neubaugebietes bekannte.
Wie der Planer erklärte, könne er Werles Argumente zwar absolut nachvollziehen, was am Sachverhalt allerdings nichts ändere. „Ungeachtet aller schlüssigen Argumente ist es so, dass eine deutliche Überschreitung der zulässigen Wohnbauflächen nicht genehmigungsfähig ist“, machte Strey deutlich.
Quelle: Pirmasenser Zeitung
